2. Nationalversammlung vom 28.11.04

Veranstaltungsort: Rohrer Holzwerke, Dunningen

Anwesende Personen: 400 davon stimmberechtigt: 122

Wahlgremium: Dr. Jürgen Weiß, Bernd Fischer, Reiner Hirsch, Frau Kümmerle, Erwin Kiefer

Protokollführerin: Sonja Meitz

Beginn: 11.30 Uhr

Dr. Haug eröffnete die 2. Nationalversammlung um 11.30 Uhr mit einer kurzen Einführung in die Rechtsgrundlagen Deutschlands, um alle Teilnehmer durch diese kurze Einführung auf den gleichen Informationsstand zu bringen. Es waren auch der Staatschutz und die Polizei anwesend, die über diese Gesetzeslage nur wenig Kenntnis besitzen.
Dabei wurde hervorgehoben, daß Völkerrecht über nationalem Recht steht.
“Dem Sieger ist es nicht gestattet, einen Staat aufzulösen.”
Er erläuterte die Geschichte des Deutschen Reichs, vor allem die Unterscheidung des 1., 2. und 3. Reichs.
Das Grundgesetz für die BRD entspricht keiner Verfassung. Der Schlußartikel (146GG) unterstreicht dies, denn er lautet:
“Dieses Grundgesetz gilt,… bis sich das Deutsche Volk … eine Verfassung gibt.”
1973 wurde vom Bundesverfassungsgericht festgestellt, daß das Deutsch Reich weiter fortbesteht.

  • Wir sind angetreten, daß das deutsche Volk die Möglichkeit erhält, sich eine Verfassung zu geben.
  • Wir sind keine Partei und haben keine politische Ausrichtung sondern, vertreten nur den Rechtsstatus des Deutschen Reichs.

Die Gesetze über die vorläufige Reichsgewalt bilden die Grundlage, um eine Diskussion über die Gültigkeit der Weimarer-Verfassung oder der Verfassung von 1871 auszuklammern.

Ein Fundament für die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs wurde durch die 1. Nationalversammlung gegeben.
Die Gesetzeslücken für einen souveränen Staat können nur durch das Deutsche Reich und nicht durch die BRD geschlossen werden.
1945 kapitulierte durch Admiral Dönitz nur die Wehrmacht, nicht die Regierung. Damals fand die Aufteilung in die Besatzungszonen statt. Die Alliierten erkennen nach wie vor die Grenzen von 1937 an.
1949 wurde völkerrechtswidrig die BRD und die DDR geschaffen.
1989 fiel die Mauer, welche die BRD und DDR trennte. Die Westalliierten besaßen nur für die BRD das Besatzerrecht und die Sowjetunion lediglich für die DDR. Keiner der Alliierten konnte jemals auf den Gebietsstand des gesamtdeutschen Reichs Einfluß nehmen.

Das Grundgesetz wurde den Gründervätern damals nur zur Kenntnisnahme vorgelegt, so Carlo Schmidt zu seinen Studenten, zu denen auch Dr. Haugs Vater gehörte:
“Wir durften nur noch Punkt und Komma setzen, der Rest war vorbereitet.”

Die BRD und die DDR hatten zwei Möglichkeiten, ein gemeinsames Staatwesen zu gründen.

  1. eine gemeinsame Verfassung der BRD und der DDR
  2. den Beitritt nach Art. 23 GG (alte Fassung).

Dies war jedoch nicht mehr möglich, da am 17.07.1990 bei der Außenministerkonferenz von Paris bereits die Anweisung der Alliierten gegeben wurde, den Art. 23 GG aufzuheben. Am 23.09.1990 wurde dies im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und erlangte Rechtskraft vom 29.09.1990.
Ab diesem Zeitpunkt hatte das Grundgesetz der BRD keinen Geltungsbereich mehr. Die Folge ist, daß das Grundgesetz nicht mehr gilt und jeder Beamte der BRD im Prinzip keine Berechtigung mehr besitzt, sein Amt auszuführen. Kohl und Genscher verschwiegen diese Tatsache bewußt.
Am 3.10.1990 konnte ein Beitritt der Länder der DDR auf Basis des Art. 23 GG nicht mehr stattfinden. Diese wurden außerdem erst mit Wirkung vom 14.10.1990 gebildet.

Anschließend stellte Dr. Haug die Leitsätze und Ziele der Nationalversammlung vor:

Die Leitsätze sind:

1. Das Volk steht über dem Staat.
2. Gemeinnutz geht vor Eigennutz.
3. Die Familien und das Individuum bedürfen in sinnvollen Maße dem Schutz und der Förderung.
4. Die Natur ist unser Vorbild.
5. Das Kapital muß dem Volk dienen. Die Währung wird national und zinslos. Der Gegenwert ist Arbeit, Produktion und Güter.
6. Gesundung des Bauernstandes. Er ist der Überlebensquell des Volkes.
7. Ein Europa der souveränen Vaterländer ist anzustreben.

Die Ziele sind:

  1. Vorbereitung freier, gleichberechtigter und geheimer Wahlen aller Reichsbürger zum Reichstag.
  2. Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung.
  3. Friedensvertrag
  4. Beseitigung der UN-Feindstaatenklausel.
  5. Volle Wiederherstellung der Souveränität.
  6. Eingliederung des Deutschen Reichs in die Völkergemeinschaft.
  7. Beseitigung der kopflastigen und aufgeblähten Bürokratie. (An dieser Stelle gab es Applaus)
  8. 10% Steuer
  9. Umsetzung der neuesten Technologien, Bildungs-, Finanz- und Wirtschaftstheorien, die den Deutschen, der Menschheit und der Umwelt den besten Nutzen bringen. (An dieser Stelle ergänzte Dr. Haug noch ein paar Informationen bezüglich seiner Person, da er selbst als Wissenschaftler sich speziell für den Bereich neue Technologien besonders einsetzen möchte.)
  10. Nationale Regierung

Es folgte ein Aufruf an die Reichsbürger, sich als Abgeordnetenkandidaten in den Reichsländer aufstellen zulassen.
Um eine funktionierende Struktur aufbauen zu können, wurde um monatliche Spendenbeträge gebeten, da dies nicht mehr von Dr. Haug alleine finanziert werden kann.

Dr. Haug appellierte an alle Bürger, bei der Auseinandersetzung mit Behörden sachlich zu bleiben und nicht aggressiv zu werden.

Anschließend erläuterte Dr. Haug an Hand eines Zeitstrahls zusammenfassend die vorgetragene Thematik.

Prof. Krause, Unterzeichner des Einigungsvertrages auf DDR-Seite, sagte bei einem persönlichen Treffen mit Dr. Haug, daß die Frage des Deutschen Reichs noch nicht abschließend geregelt sei.

Der 2+ 4 Vertrag ist für die DDR und für die BRD nicht gültig, aber für die Alliierten ist er gültig. Ein Schreiben vom Bundesjustizministerium bestätigt dies.

Als nächstes folgte der Bildervortrag über St. Petersburg.
Der Anlaß dieser Reise war eine Einladung der gesetzgebenden Regierungsvertretung von St. Petersburg zum 250. Geburtstag Zar Pavel I.
Bei dieser Reise lernte der Präsident der Nationalversammlung u.a. den Herzog von Oldenburg und Fürst Yourievsky kennen. Aus einer dieser beiden Linien wird möglicherweise der künftige Zar gestellt werden. Außerdem war Dr. Haug Teilnehmer an einer Konferenz mit dem Präsidenten der 10 GUS Staaten Krotov und anschließend mit dem Erzbischof von St. Petersburg.
Ebenfalls lernte er den angesehen Wirtschaftswissenschaftler aus Deutschland, Prof. Hamer, der an den meisten Konferenzen ebenfalls teilnahm, kennen.

Den Abschluß des ersten Teils der 2. Nationalversammlung machte Dr. Haug mit einer Anekdote, die er in St. Petersburg ebenfalls zum Besten gab:
“Wie kann man eine neue Verordnung in Deutschland, Rußland, Frankreich und Italien am besten einführen? Dem Deutschen und Russen sagt man, es ist ein Befehl. Dem Franzosen erzählt man, es sei für die Liebe und dem Italiener sagt man, es ist verboten.”

 

Ab 13.00 Uhr war Mittagspause. Um 14.00 Uhr ging es weiter.

 

Dr. Haug schilderte kurz den weiteren Tagesablauf, die Wahl des Kanzlers und Verkehrsministers, Vorstellung der neuen Mitarbeiter und die Vereidigung der jeweiligen Personen.
Einheitliche Ausweise mit Sachsen und Hessen sind in Bearbeitung.

Es folgte ein Rückblick auf das vergangene Jahr und eine Vorschau auf das kommende.

Erreichte Ziele:

Einigung mit verschiedenen Gruppierungen
Klärung der Frage, weshalb eine Nationalversammlung der einzig rechtlich relevante Weg ist, das Deutsche Reich wieder handlungsfähig zu machen.

Begrüßen der anwesenden Amtsinhaber aus Sachsen:

  • Ministerpräsident: Herr Opelt
  • Innenminister: Herr Halang
  • Begrüßung des Innenministers aus Hessen: Herr Weisheit

Erfolgreiche Auseinadersetzung mit den BRD-Behörden:

Großer Erfolg konnte bei der Auseinandersetzung mit dem Finanzamt Tübingen erzielt werden. Das Finanzamt Tübingen hat sich auf eine völkerrechtliche Diskussion eingelassen. Dadurch war es Dr. Haug möglich, eine Argumentationskette aufzubauen, auf die das Finanzamt auch nach viermaliger Anmahnung durch Dr. Haugs Anwalt nicht mehr reagierte, weder durch Vollstreckung noch durch Einstellung des Streitfalls. Dadurch haben sie sich selbst nach BRD-Recht rechtswidrig verhalten.

Das Finanzgericht Stuttgart, vertreten durch einem Finanzrichter, lud Herrn Haupt und Dr. Haug zur Erörterung der Rechtslage ein.
Bei diesem Gespräch waren zusätzlich noch der stellvertretende Finanzamtsleiter Tübingens und ein Amtsinspektor anwesend.
Das Schlußwort des Richters war, daß er seit vielen Jahren zu der Überzeugung gekommen sei, daß das System der BRD nicht überlebensfähig wäre. Er hoffe allerdings, daß die BRD noch lange erhalten bleibe, denn er erhalte von ihr seine Bezüge.

 

Um weitere Auseinandersetzungen dieser Art durchführen zu können, ist ein finanzieller Rückfluß nötig. Dr. Haug hat dies bisher durch seine privaten Einlagen finanziert. Hier soll eine Änderung eintreten, da diese Konfrontationen zum Wohle aller Reichsbürger sind und somit auch durch alle getragen werden sollten.
Es besitzen inzwischen ca. 300.000 Bürger einen Reichsausweis und die Anzahl steigt stetig an. Es sollte also möglich sein, anfallende Kosten aus Beiträgen finanzieren zu können, da dies allen dienlich ist.

 

Vorstellung und Vereidigung der neuen Mitarbeiter

Ministerialdirektorin des Finanzamts:

Frau De Marco-Rätz

Sie hat verschiedene kaufmännische Ausbildungen und war in der Finanzdirektion stellvertretende Leiterin.
Frau De Marco-Rätz erhielt ihre Urkunde und wurde vereidigt.

Ihre Schwerpunkte sieht sie in folgenden Bereichen:

  • Entsprechende Versicherungen im Reich müssen gegründet werden
  • Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch neues Steuersystem und schlanke Verwaltung
  • Kassenprüfungen / Rechungswesen

 

Staatsekretärin des Arbeitsministerium:

Frau Johanna Haupt

Sie ist Pharmazie-Ingenieurin und leitet eine Firma im Nahrungsmittelsergänzungsbereich. Sie ist dadurch qualifiziert, sich im Gesundheitswesen zu engagieren.

Frau Johanna Haupt erhielt ihre Urkunde und wurde vereidigt.

Sie setzt ihre Schwerpunkte bei:

  • Arbeit, Bildung, Erziehung, Natur und entsprechende Ausarbeitung von Konzepten

Das Thema der Arbeit sei durch die BRD fehlgeleitet worden. Die Arbeitslosigkeit sei durch die Eingliederung in soziale Bereiche und durch eine Verkürzung der Arbeitszeiten zu dezimieren.

Zum Thema der Erziehung und Bildung trug sie die folgenden Ziele vor.:

  • Förderung des Nachwuchs
  • Erneuerung der Schulbücher und Lehrpläne. Es müßten wieder mehr Klassiker gelesen werden.
  • Vermeidung der frühzeitigen Technisierung der Jugend
  • Erziehung und Bildung müssen in private Hände gelegt werden
  • Kurse in der alten Rechtschreibung
  • Keine Schulklasse über 20 Schüler

Die Kultur möchte sie durch staatliche Förderungen und Kontrolle der Bühnenbilder wieder schaffen. Außerdem sollen Filme zensiert werden (in gebotenem Rahmen).

 

Staatsekretär des Justizministeriums:

Herrn David Haupt

Er leitet seit 2003 eine Firma im Nahrungsmittelergänzungsbereich.

Herr David Haupt erhielt die Urkunde und wurde vereidigt.

Seine Ziele als Staatsekretär des Justizministeriums sind:

  • Vertretung des Rechtsstatus Deutsches Reich.
  • Vorschriften für die Reichsbürgern und Ahndung bei Mißachtung der Vorschriften
  • Erarbeitung eines Konzeptes zur Aufklärung der BRD Behörden. Diese sollen künftig Fälle, die Reichsbürger betreffen, an Behörden des Reichs überstellen.

Er gab den Anwesenden einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr. Ein Teilerfolg konnte im Zusammenhang mit diversen Rechtsstreitigkeiten bei BRD Behörden erzielt werden. Er reichte eine ins Englische übersetzte zehnseitige Klageschrift mit entsprechenden Schadensersatzforderungen gegen diese Behörden in Amerika ein. Kurz vor der Nationalversammlung kam ein Schreiben von den amerikanischen Behörden zurück.

Für das kommende Jahr entwickelte Herr Haupt folgende Strategien:
1973 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, daß das Deutsche Reich mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig ist. Seit 30.11.2003 ist dies wieder gegeben. Nun liegt es an der BRD, eine Nichthandlungsfähigkeit nachweisen. Er bat die Reichsbürger, die Reichsgesetze zu beachten, um die Glaubwürdigkeit aufrecht zu erhalten. Es wird künftig Amtshilfe bei der BRD eingefordert, um die Akten der einzelnen Fälle zu erhalten und diese zu prüfen. Strafen wegen Ordnungswidrigkeiten sollen an die Reichskasse gezahlt werden. Die Exekutive soll strenger gehandhabt werden. Die Weitergabe von Wissen muß gefördert werden. Der Ausbau der Verwaltungsstruktur muß weiter im Vordergrund stehen. Wir müssen unseren Anspruch gegenüber der BRD geltend machen

Reichskanzler

Herr Florian Davidis

Florian Davidis wuchs in verschiedenen Ländern dieser Erde auf und spricht fünf Sprachen fließend. Er machte ein Studium Generale und spezialisierte sich später auf die Medizin. Er führt in Stuttgart eine Frauenarztpraxis.

Hier die Antrittsrede in vollem Wortlaut:

Herr Präsident, meine Damen und Herren, Bürger des Deutschen Reiches, Mitglieder dieser 2. Nationalversammlung am heutigen denkwürdigen Tag, dem 28.11.2004.

Ich stehe hier vor Ihnen als Mensch,
als Mensch mit dem Namen Florian Thomas Davidis,
als Mensch mit einer Geschichte, die sich hier und heute an einem Punkt befindet, von dem ich nicht sagen kann, daß ich ihn erwartet, erhofft oder gar erwünscht hätte.
Mir ist diese Aufgabe angetragen worden und es hat vieler Nächte bedurft – und Sie können sicher sein, es waren nicht Nächte des Schlafes – um mir Klarheit darüber zu verschaffen, ob es mir möglich sein wird, diese Aufgabe „Kanzler des Deutschen Reiches“ oder „Reichskanzler“

  1. zu übernehmen
  2. sie auszufüllen und
  3. sich ihrer würdig zu erweisen.

Ich habe mich entschlossen, sie

  1. zu übernehmen
  2. die Aufgaben, die sich daraus ergeben, mit bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und
  3. das Amt in Würde zu tragen und sein Ansehen zu stärken.

Um den Ernst dieses Momentes zu unterstreichen, erinnere ich Sie an Namen, die wir z.T. noch aus den Geschichtsbüchern kennen und deren Namen in uns unterschiedliche Gefühle erwecken:

  • Bismarck (1871 – 1890) 19 J.
  • Bethmann-Hollweg (1909 – 1917) 8 J.
  • Friedrich Ebert „Volksbeauftragter“ für 3 Monate (1918 – 1919)
  • Gustav Stresemann auch nur 3 Monate 1923
  • In dunkler Zeit: Brüning, Papen, Schleicher und auch Hitler und Göbbels
  • Graf Schwerin von Krosigh, vom 2.5. – 23.5.1945 als Leiter der „geschäftsführenden Reichsregierung“, vom Reichspräsidenten Karl Dönitz, Admiral unter Hitler, von diesem per Testamentseintrag ernannt. –

(Hier haben wir es mit einem bemerkenswerten Detail der Geschichte des Deutschen Reiches zu tun, das nämlich zeigt, daß auch nach der Kapitulation der Wehrmacht das Deutsche Reich fortbestand, bis seine Regierung völkerrechtswidrig durch die alliierten Okkupationsmächte verhaftet wurde.

Heute sehe ich hier alle die Bürger des Deutschen Reiches, die sich ihrer Verantwortung für ein wiedererstehendes Vaterland bewußt sind.
Menschen mit Sehnsucht nach dauerhaftem Frieden und Freiheit in einem souveränen Staat, in der Gemeinschaft souveräner Staaten.
Menschen, die in einem Land leben möchten, ihrem Deutschland, das eine frei gewählte Verfassung hat und das nicht mehr von anderen Völkern als Feindstaat betrachtet wird.

Hier leben Menschen, die die Vergangenheit als Geschichte verstehen, aus der zu lernen ist, – unter deren Folgen zu leiden aber schon lange nicht mehr dem Geist der Gegenwart entspricht.

Liebe Bürger und Bürgerinnen des Deutschen Reiches, Bürgerinnen und Bürger unseres geliebten Vaterlandes Deutschland, – wenn wir heute diesen Ort verlassen, werden wir nicht mehr die Gleichen sein, die wir waren, als wir hierher gekommen sind .
Ein neues Selbstbewußtsein – das wir als Nation seit nun fast 60 Jahren nicht mehr erfahren durften, wird uns ab heute mit Stolz und Zuversicht erfüllen und dieses Gefühl wird uns auf allen Wegen begleiten.
Es wird uns mit Stolz erfüllen, Deutsche zu sein.

Mit Stolz erfüllen, eine 60-Jährige Bevormundung abgestreift zu haben, deren Folgen allerdings noch lange nicht in ihrem gesamten Umfang erfaßt werden können, da die Methoden in ungeahnte „Subtilität“ eine Abhängigkeit geschaffen haben, die das was George Orwell in seinem Roman 1984 beschreibt, weit in den Schatten stellt.

Geben wir uns allerdings keinen Moment der Illusion hin, daß durch diese Veranstaltung hier bereits irgendeine konkrete Veränderung im Kulissensystem des Illusionsstaates BRD eintritt.

Was wir hier und heute erreichen können, ist den ernsten Willen zum Ausdruck zu bringen, Deutschland wieder erlebbar zu machen, daß es wieder eine Zukunft gibt.
Ab heute geht es jetzt darum, das zu TUN (Tag und Nacht) und umzusetzen, was wir hier beschlossen haben.

Jeder von uns hat jetzt die Aufgabe anzunehmen, sich für die Wiedererschaffung eines Vaterlandes in Frieden und Freiheit gewaltfrei einzusetzen.
Gewalt taucht immer da auf, wo Worte fehlen. Diesem Umstand entgegenzuwirken sehe ich als eine zentrale Aufgabe an. – Ich werde mich dafür einsetzen, die nötigen Argumente für einen friedlichen Aufbau unserer Zukunft zu liefern.

Ich werde von hieraus Ihnen nicht einen 10-Punkte Plan liefern, keinen 5-Jahresplan ausarbeiten und auch kein Konzept für die ersten 100 Tage meiner Regierungszeit vorstellen.
Ich sehe meine Aufgabe als Kanzler des Deutschen Reiches in zwei Richtungen gehend:
1. Schritt für Schritt Staatsorgane zu schaffen, die die Voraussetzung sind, damit der Staatsorganismus wieder beginnen kann zu leben.
2. mit der Staatengemeinschaft um uns Kontakt aufzunehmen, gewissermaßen um einen Atmungsprozeß einzuleiten, der uns das überleben sichert. Atmung ist die Grundvoraussetzung für das Leben.
Beide Grundvoraussetzungen zusammen ermöglichen eine Hoffnung auf Erfolg.

Es wird ein schwerer Weg…
Es wird ein steiniger Weg…
Es wird ein stürmischer Weg…

In meiner Jugend hatte ich immer 2 Mottos:
1. Frisch gewagt ist halb gewonnen.
2. Kopf einziehen und durch.
Mittlerweile ist ein Prinzip dazugekommen, das viele Türen zu öffnen vermag:
Richte dein TUN so aus, daß es für jeden zum Vorteil führt.
Entscheiden wir uns für das Deutsche Reich: Ja oder Ja!
Packen wir es an!

Vielen Dank.

Nach der Vorstellung wurde über den Kanzler abgestimmt.
Es stimmten 68 Personen für ihn, es gab keine Gegenstimme bei 122 Stimmberechtigten. Nach dieser positiven Abstimmung wurde Herr Davidis durch Dr. Matthes Haug vereidigt.

Dr. Haug bedankte sich bei den Anweisenden für Ihre Unterstützung und die gelungenen Wahlen und beendete die 2. Nationalversammlung.